SPD: Den Mühlenhof zukunftsfähig machen

„Wir möchten den Verein De Bockwindmüel weiter unterstützen. Ziel muss es sein, den Mühlenhof als Museumseinrichtung zukunftsfest zu machen. Dafür ist zunächst ein nachhaltiges Konzept erforderlich“, so Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Dafür sollen dem Verein im kommenden Jahr 200.000 Euro an Mitteln für den Betrieb und die Anstellung einer Geschäftsführerin oder eines Geschäftsführers sowie für notwendige Investitionen zur Verfügung gestellt werden. „Die Investitionsmittel in Höhe von eine Million Euro stehen allerdings unter dem Vorbehalt, dass Trägerverein und die neue Geschäftsführung dem Kulturausschuss ein tragfähiges Konzept für die museumspädagogische und inhaltliche Ausrichtung des Mühlenhofs vorlegen. Zudem sollen notwendige Sanierungsmaßnahmen aufgezeigt werden.“

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100-JÄHRIGES JUBILÄUM DES FRAUENWAHLRECHTS IN DEUTSCHLAND: „GLEICHBERECHTIGUNG VON MANN UND FRAU NICHT NUR FORDERN, SONDERN AUCH KONSEQUENT UMSETZEN“ – SPD FORDERT ERNEUT PARITÄTISCHE BESETZUNG VON POLITISCHEN GREMIEN

Zum 100-jährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland am 12. November appelliert Anne Schulze Wintzler, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, an die Fraktionen im Rat der Stadt Münster, die Gleichstellung von Mann und Frau auch im Hinblick auf die Besetzung der politischen Gremien vor Ort konsequent umzusetzen.

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SPD Mecklenbeck: „Verzicht auf das Erheben der Straßenausbaubeiträge am Schwarzen Kamp“

„Ich begrüße die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge! Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist eine berechtigtes Anliegen vieler Bürger*innen in unserer Stadt, sagt die SPD Ratsfrau Marianne Koch. Der SPD Bezirksvertreter Udo Junge ergänzt: „Ein besonders krasses Beispiel für Ungerechtigkeiten bei der Erhebung der Beiträge ist die Straße Schwarzer Kamp in Mecklenbeck. Im Zuge der Bebauung des ehemaligen BERESA Betriebsgeländes ist es nötig, zur Erschließung des neuen Wohngebietes die Straße um- und auszubauen. Hier sollen die Anwohner*innen zur Kasse gebeten werden.“ „SPD Mecklenbeck: „Verzicht auf das Erheben der Straßenausbaubeiträge am Schwarzen Kamp““ weiterlesen

„Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge zügig im Land beschließen“

„Das ist eine positive Nachricht für viele Bürgerinnen und Bürger“, bewertet Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion eine aktuelle Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Die Heranziehung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) steht immer mehr in der Kritik – auch in unserer Stadt Münster. Zumal die gute Konjunktur in der Baubranche in der jüngsten Vergangenheit zu Kosten- und damit auch zu Beitragssteigerungen geführt hat. Verständlicherweise wird die Abgabe zunehmend als ungerecht empfunden. Es ist daher Zeit, dass das Land hier im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nachsteuert.“

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SPD Münster unterstützt Anti-AfD-Protest

Wie bereits bei vergangenen Kundgebungen gegen Veranstaltungen der AfD in Münster unterstützt die SPD Münster den angekündigten Protest des Bündnisses “Keinen Meter den Nazis” anlässlich des AfD-Kreisparteitages an diesem Samstag. Die SPD Münster ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am Protest am Samstag, 03. November um 13:30 Uhr auf dem Prinzipalmarkt zu beteiligen.

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NEUES AUS RAT & PARTEI – Nachverdichtung Aaseestadt +++ Aasee-Katastrophe +++ Aufzug für den Bahnhaltepunkt

Regelmäßig wollen wir Sie ab sofort über das auf dem Laufenden halten, über das was bei uns in der Partei und in der kommunalen Politik für die Aaseestadt, Mecklenbeck und Pluggendorf läuft.

Lesen Sie hier die erste Ausgabe unseres Newsletters! „NEUES AUS RAT & PARTEI – Nachverdichtung Aaseestadt +++ Aasee-Katastrophe +++ Aufzug für den Bahnhaltepunkt“ weiterlesen

Wie geht es weiter in der Aaseestadt? – Bürger*innendialog: Nachverdichtung in der Aaseestadt

Münster wächst! Der steigende Bedarf an Wohnraum macht auch Nachverdichtung notwendig. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Wohn- und Stadtbau plant derzeit die Errichtung neuer Wohnungen und die Sanierung von Wohnungen aus den 60er-Jahren im Quartier Aaseestadt. Der SPD-Ortsverein Aaseestadt-Mecklenbeck hat sich bei einem Ortstermin über die Situation und die Interessen der Bewohner*innen informiert. „Wie geht es weiter in der Aaseestadt? – Bürger*innendialog: Nachverdichtung in der Aaseestadt“ weiterlesen

Diskussion zum “Fall Özil” – Dietrich Schulze-Marmeling berichtet von seinen Recherchen

Das Interesse war groß: etwa 40 Interessierte folgten der Einladung der SPD Münster zu einer Lesung mit dem Sachbuchautor Dietrich Schulze-Marmeling, die auch Dank des sportpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion Philipp Hagemann zustande gekommen war. Nach einer Begrüßung durch die stellvertretende Vorsitzende der SPD in Münster Lena-Rosa Beste, stellte Hagemann den Gast vor.

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SPD Münster begrüßt Vorstoß des Landesvorsitzenden zur Reform des Sozialstaats

In der aktuellen Sitzung ihres Unterbezirksvorstandes hat die SPD Münster einhellig den Vorstoß des SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann begrüßt. In einem viel beachteten Debattenbeitrag im “Blog der Republik” hatte Hartmann eine neue Debatte um den Sozialstaat gefordert. Er forderte nicht nur eine Diskussion zur Überwindung von Hartz IV, sondern machte ausgehend vom SPD-Vorschlag zum Arbeitslosengeld Q bereits konkrete Vorschläge zur zukünftigen SPD-Programmatik. „SPD Münster begrüßt Vorstoß des Landesvorsitzenden zur Reform des Sozialstaats“ weiterlesen

Straßenumbenennung am Markweg: SPD freut sich über erfolgreiche Straßeneinweihung zu Ehren von Anne Henscheid

Nachdem die Bezirksvertretung Mitte im Dezember 2017 beschlossen hatte, dem Antrag der SPD-Ratsfraktion zu folgen und eine Straße nach Anne Henscheid zu benennen, fand nun die offizielle Einweihung der Straße am Markweg statt.

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