Chance für den Wechsel nutzen – SPD ruft zur Wahl von Peter Todeskino auf

Münsters SPD spricht sich für die Wahl von Peter Todeskino zum Oberbürgermeister der Stadt Münster aus. „Wir sind als SPD Münster mit einem eigenen Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl angetreten, weil wir beim aktuellen CDU-Amtsinhaber bei allen Qualitäten in puncto Repräsentation der Stadt doch Defizite sehen, die Verwaltung zu führen und drängende Projekte beherzt und tatkräftig anzugehen. Ein Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters ist aus unserer Sicht daher eine Chance für die Stadt, Herausforderungen zu meistern“, erklärt Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster.

„Wir stehen als SPD für progressive Politik mit neuen Mehrheiten im Rat bereit und freuen uns, wenn diese auch vom künftigen Oberbürgermeister unterstützt wird.“

Robert von Olberg – Vorsitzender der SPD Münster
(mehr …)

Weiterlesen Chance für den Wechsel nutzen – SPD ruft zur Wahl von Peter Todeskino auf

SPD widerspricht von Göwels‘ Behauptungen zum 1-Euro-Ticket

SPD widerspricht von Göwels‘ Behauptungen zum 1-Euro-Ticket
Foto: SPD Aaseestadt-Mecklenbeck

„Wenn der Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Münster und CDU-Mitglied Walter von Göwels meint, es gebe das von der SPD im Kommunalwahlkampf geforderte Ein-Euro-Ticket bereits, so liegt er falsch“, erklärt Aufsichtsratsmitglied Maria Winkel von der SPD. Das 8-Uhr-Ticket gelte eben erst ab 8 Uhr und könne somit von den meisten Pendlerinnen und Pendlern nicht genutzt werden.

„Ziel unserer Forderung ist aber gerade das Ein-Euro-Ticket rund um die Uhr, um den morgendlichen Berufsverkehr zu entlasten, Staus zu reduzieren und die Umwelt zu schonen.“

Maria Winkel, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster
(mehr …)

Weiterlesen SPD widerspricht von Göwels‘ Behauptungen zum 1-Euro-Ticket

Vorstand der SPD Münster leitet mit Klausurtagung heiße Wahlkampfphase ein

Vorstand der SPD Münster leitet mit Klausurtagung heiße Wahlkampfphase ein
Foto: SPD Münster

Wenngleich es bei der Klausurtagung des Unterbezirksvorstands der SPD Münster am vergangenen Wochenende auch schon um Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020 und die laufende Debatte um die programmatische Erneuerung ging, so stand die Tagung doch ganz im Zeichen der bevorstehenden Europawahl am 26. Mai. Die SPD läutete mit der Sitzung die heiße Wahlkampfphase ein. „Es geht um viel bei dieser Wahl. Niemandem kann Europas Zukunft egal sein. Als SPD haben wir eine klare Vorstellung für ein soziales und solidarisches Europa.…

Weiterlesen Vorstand der SPD Münster leitet mit Klausurtagung heiße Wahlkampfphase ein

SPD Münster kritisiert Hin und Her im Streckenstreit

SPD Münster kritisiert Hin und Her im Streckenstreit
Quelle: colourbox

Robert von Olberg

„Surrealer geht es kaum”, findet Robert von Olberg, SPD-Vorsitzender in Münster. „Erst bezichtigt die CDU uns der Falschinformation, nun steht sie selbst mit herunter gelassener Hose da.” 

Nachdem der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup den deutlich kürzer ausfallenden Teilausbau der Strecke Münster-Lünen kritisiert hatte, hatten seine CDU-Kolleg*innen Sybille Benning, Marc Henrichmann und Reinhold Sendker ihm eine Falschbehauptung unterstellt. Wie sich nun herausstellte zu Unrecht: Nach der Deutschen Bahn bestätigte jetzt auch das unionsgeführte Verkehrsministerium, dass, statt der ursprünglich anvisierten 26 Kilometern, lediglich ein Ausbau auf einer Länge von 6 Kilometern zwischen Ascheberg und Davensberg geplant ist. Für von Olberg eine mehr als unbefriedigende Situation:

„Wir erleben seit Jahren eine Überlastung auf dieser Strecke und außer leeren Versprechungen ist bei der CDU wenig zu finden.“

Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster
(mehr …)

Weiterlesen SPD Münster kritisiert Hin und Her im Streckenstreit

„Wie weiter am Bremer Platz?“ – SPD lud zu Infoveranstaltung ein

„Wie weiter am Bremer Platz?“ – SPD lud zu Infoveranstaltung ein
Sie diskutierten, wie es am Bremer Platz weitergehen kann: (v.l.n.r.) Jürgen Tölle (Polizei), Stadtrat Wolfgang Heuer, SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung, Ralf Gerlach (Indro e. V.), Christina Möller, Stefan Scholz (beide Quartiersmanagement Bremer Platz)

Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Münster

„Die Herausforderungen rund um den Bremer Platz sind vielfältig, insbesondere mit Blick auf den Umgang mit der dort vorhandenen ‚Szene‘. Um ein verträgliches Miteinander aller Beteiligten zu ermöglichen, ist und bleibt der Dialog daher wichtig“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Allerdings: Eine Verdrängung der ‚Szene‘ kann nicht das Ziel sein. Stattdessen sind weitere Investitionen und die Präsenz von Polizei, Kommunalem Ordnungsdienst und Quartiersmanagement nötig, um nachhaltige Verbesserungen insbesondere für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erreichen“, macht Jung deutlich. Dazu gehöre eine zügige Erweiterung der Einrichtung von Indro e. V. genauso wie ein umfangreicher Sichtschutz einschließlich neuer sanitärer Anlagen für die ansässige ‚Szene‘. 

„Ziel muss es sein, in Kooperation mit dem Runden Tisch weitere Lösungen für den Bremer Platz zu erarbeiten, die langfristig tragen.“

Michael Jung, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Münster
(mehr …)

Weiterlesen „Wie weiter am Bremer Platz?“ – SPD lud zu Infoveranstaltung ein

SPD bekräftigt Forderung nach einer Kita im alten Postgebäude am Josefskirchplatz

„Die Quote bei der Betreuung von unter dreijährigen Kindern im Südviertel liegt laut offiziellen Zahlen der Stadt Münster noch immer bei unter 40 %“, erklärt Marita Otte, Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung Münster-Mitte. „Das Südviertel braucht dringend weitere Kita-Plätze. Daher haben wir vorgeschlagen, das jetzt leerstehende ehemalige Postgebäude am Josefskirchplatz künftig für eine Kita zu nutzen.“ 

„Die Lebensqualität der Menschen in unserem Viertel hängt in hohem Maße auch davon ab, ob eine wohnortnahe Versorgung mit Bildungseinrichtungen wie Kitas gegeben ist.“

Marita Otte, SPD in der Bezirksvertretung Münster-Mitte
(mehr …)

Weiterlesen SPD bekräftigt Forderung nach einer Kita im alten Postgebäude am Josefskirchplatz

CDU-Erfolg bei der Nordumgehung Roxel?

CDU-Erfolg bei der Nordumgehung Roxel?
Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Münster

„Was die CDU als ihren Erfolg für Roxel feiert, ist doch schon längst beschlossene Sache“, kommentieren Philipp Hagemann, SPD-Ratsherr für Roxel, und Stephan Brinktrine, Bezirksbürgermeister für Münster-West, entsprechende Verlautbarungen zu den Planungen für eine Nordumgehung in Roxel.

„Der Auftrag zum Grunderwerb ist bereits mit dem Beschluss zum Bebauungsplan in 2009 erfolgt. Die Kosten für die Realisierung des Grunderwerbs wurden mit dem letzten Haushalt beschlossen. Ob eine Förderung durch das Land erfolgt, steht allerdings noch nicht fest. Die Verwaltung weist in ihrer Vorlage lediglich auf eine Fördermöglichkeit hin – trotz des ‚hochgelobten‘ Einsatzes von Frau Stähler beim zuständigen CDU-Verkehrsminister“, stellt Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, fest. „Ein Bericht über den anstehenden Grunderwerb im zuständigen Planungsausschuss hätte also auch gereicht. Entscheidend ist für uns, dass die Planungen für die Nordumgehung nach einem so langen Vorlauf nun endlich angegangen werden“, so Steinmann.

„Die Verwaltung weist in ihrer Vorlage lediglich auf eine Fördermöglichkeit hin – trotz des ‚hochgelobten‘ Einsatzes von Frau Stähler beim zuständigen CDU-Verkehrsminister“

Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
(mehr …)

Weiterlesen CDU-Erfolg bei der Nordumgehung Roxel?

Freizeitbad im Westen? SPD hinterfragt unterschiedliche CDU-Positionen

Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Münster

„Am Wochenende lobt der Oberbürgermeister die ‚dezentrale Grundversorgung‘ bei den Bädern unter Verzicht auf ein ‚Riesenbad‘ für Münster. Zum Wochenbeginn fordert seine Fraktion in der Bezirksvertretung ein Freizeitbad für Münsters Westen. Gelebte Meinungsvielfalt einer ‚Volkspartei‘? Wohl eher fehlende Führung durch den Oberbürgermeister, der nicht weiß, was seine Partei tut“, stellt Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, fest. 

„Seit Jahren fordern wir die Planung eines Freizeit- und Familienbades in Gievenbeck und haben hierzu das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Die CDU-Ratsfraktion hat unsere Anträge immer wieder abgelehnt.“

Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
(mehr …)

Weiterlesen Freizeitbad im Westen? SPD hinterfragt unterschiedliche CDU-Positionen

„Versorgung des Stadtteils mit ausreichend Kita-Plätzen hat Priorität!“ – SPD fordert zügige Standortklärung für Kita-Pavillionanlage an der Heidestraße

„Versorgung des Stadtteils mit ausreichend Kita-Plätzen hat Priorität!“ – SPD fordert zügige Standortklärung für Kita-Pavillionanlage an der Heidestraße
Anne Schulze Wintzler

„Einen ersatzlosen Wegfall der geplanten Kita-Plätze an der Heidestraße darf es nicht geben“, macht Anne Schulze Wintzler, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, angesichts der nun herrschenden Gewissheit über die nicht genehmigungsfähige Interims-Kita an der Heidestraße in Angelmodde deutlich. Mathias Kersting, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, möchte zudem wissen, wie es überhaupt zu solch einer ‚Fehlplanung‘ kommen konnte: „Wie kann es sein, dass zunächst der Standort an der Heidestraße 11a von Seiten der Verwaltung für geeignet befunden und der notwendige Ratsbeschluss herbeigeführt wurden und erst nach Aufstellen der Pavillon-Einrichtung festgestellt wird, dass die Anlage nicht genehmigt werden kann? Der Standort des Nachbarbetriebs Westfalen AG befindet sich doch schon länger an der Heidestraße und es dürfte der Verwaltung auch bekannt sein, was dessen Betriebszweck ist“, kritisiert Kersting. 

„Hier muss die Verwaltung schleunigst einen vernünftigen Lösungsvorschlag liefern.“

Anne Schulze Wintzler und Mathias Kersting
(mehr …)

Weiterlesen „Versorgung des Stadtteils mit ausreichend Kita-Plätzen hat Priorität!“ – SPD fordert zügige Standortklärung für Kita-Pavillionanlage an der Heidestraße

RRX-Verbindung: Zweigleisiger Ausbau der Strecke muss durchgängig erfolgen

RRX-Verbindung: Zweigleisiger Ausbau der Strecke muss durchgängig erfolgen
Ratsherr Michael Kleyboldt, Vertreter der SPD Münster im ZVM Foto: SPD Münster/Pat Röhring

Quelle: colourbox

Mit dem Zug schneller von Münster nach Dortmund und Düsseldorf: „Das sind gute Nachrichten, die hoffentlich auch bald in die Tat umgesetzt werden!“, äußert sich SPD-Ratsherr Michael Kleyboldt, Mitglied im Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (SPNV), zu den Plänen der Deutschen Bahn, Münster zukünftig doch in die Streckenführung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) einzubinden. „Münster wird nicht abgekoppelt vom Schnellzug-System der Zukunft. Damit der RRX aber wirklich schnell, pünktlich und zuverlässig fahren kann, ist der zweigleisige Ausbau der Gesamtstrecke bis Dortmund notwendig“, fordert Kleyboldt. 

„Ein gut und zuverlässig funktionierende ÖPNV sichert auch in Zukunft die Mobilität der Menschen.“

Michael Kleyboldt, SPD-Verkehrspolitiker
(mehr …)

Weiterlesen RRX-Verbindung: Zweigleisiger Ausbau der Strecke muss durchgängig erfolgen