Wie geht es weiter in der Aaseestadt? – Bürger*innendialog: Nachverdichtung in der Aaseestadt

Münster wächst! Der steigende Bedarf an Wohnraum macht auch Nachverdichtung notwendig. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Wohn- und Stadtbau plant derzeit die Errichtung neuer Wohnungen und die Sanierung von Wohnungen aus den 60er-Jahren im Quartier Aaseestadt. Der SPD-Ortsverein Aaseestadt-Mecklenbeck hat sich bei einem Ortstermin über die Situation und die Interessen der Bewohner*innen informiert. „Wie geht es weiter in der Aaseestadt? – Bürger*innendialog: Nachverdichtung in der Aaseestadt“ weiterlesen

Diskussion zum “Fall Özil” – Dietrich Schulze-Marmeling berichtet von seinen Recherchen

Das Interesse war groß: etwa 40 Interessierte folgten der Einladung der SPD Münster zu einer Lesung mit dem Sachbuchautor Dietrich Schulze-Marmeling, die auch Dank des sportpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion Philipp Hagemann zustande gekommen war. Nach einer Begrüßung durch die stellvertretende Vorsitzende der SPD in Münster Lena-Rosa Beste, stellte Hagemann den Gast vor.

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SPD Münster begrüßt Vorstoß des Landesvorsitzenden zur Reform des Sozialstaats

In der aktuellen Sitzung ihres Unterbezirksvorstandes hat die SPD Münster einhellig den Vorstoß des SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann begrüßt. In einem viel beachteten Debattenbeitrag im “Blog der Republik” hatte Hartmann eine neue Debatte um den Sozialstaat gefordert. Er forderte nicht nur eine Diskussion zur Überwindung von Hartz IV, sondern machte ausgehend vom SPD-Vorschlag zum Arbeitslosengeld Q bereits konkrete Vorschläge zur zukünftigen SPD-Programmatik. „SPD Münster begrüßt Vorstoß des Landesvorsitzenden zur Reform des Sozialstaats“ weiterlesen

Straßenumbenennung am Markweg: SPD freut sich über erfolgreiche Straßeneinweihung zu Ehren von Anne Henscheid

Nachdem die Bezirksvertretung Mitte im Dezember 2017 beschlossen hatte, dem Antrag der SPD-Ratsfraktion zu folgen und eine Straße nach Anne Henscheid zu benennen, fand nun die offizielle Einweihung der Straße am Markweg statt.

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SPD-Fraktion: Fördermittel des Bundes zur Stärkung des Radverkehrs in unserer Stadt nutzen!

Ratsfrau Gabriele Kubig-Steltig, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Münster und Mitglied der Vorstands der SPD Aaseestadt-Mecklenbeck

„Wir wollen den Radverkehr in Münster weiter stärken, damit Münster Fahrradhauptstadt bleiben kann. Der Bund kann uns dabei ganz konkret unterstützen – mit Fördermitteln, die im Rahmen der Kommunalrichtlinie 2019 des Bundesumweltministeriums zur Verfügung gestellt werden. Dafür soll sich die Stadt Münster bewerben“, so Gaby Kubig-Steltig, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Einen entsprechenden Antrag legt die SPD jetzt für die Ratssitzung vor. „Konkret geht es um die Errichtung weiterer Fahrradparkhäuser sowie die Einführung der sogenannten ‚grünen Welle‘ an Ampelanlagen zugunsten des Rad- und Fußgängerverkehrs.“

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Verkehr an der Untietheide: SPD lud zu Ortstermin ein

Die SPD Aaseestadt/Mecklenbeck hatte Dienstag zu einem  Ortstermin mit Anwohner*innen, Vertretern der Stadt Münster und der Firma Stroetmann an der Untietheide eingeladen . Ziel war es den falsch abbiegenden LKW-Verkehr in die Untietheide weitestgehend zu verhindern. Eine Nachbarin hatte dazu in einem 2-seitigen Papier dargelegt, wie sie die ständige Lärmbelästigung durch die fehlgeleiteten Lkws empfindet und hatte Lösungsmöglichkeiten erarbeitet.

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Offene Fragen zur Unterstützung der Stadt zum Katholikentag

Vor etwa 5 Monaten fand in Münster der Katholikentag statt. Doch nach Recherchen des WDR gibt es bei der Abrechnung nun Unstimmigkeiten. So habe der Veranstalter bei der Stadt Rechnungen einreichen können, die diese dann bezahlt hat. Darunter auch eine Rechnung der Deutschen Bahn in einer Höhe von über 200.000 Euro.

Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Münster – Bild: SPD-Fraktion Münster

„Da bin ich überrascht, weil die Deutsche Bahn AG bisher nicht als Zuschuss-Empfänger gedacht war und das insofern auch nicht dem entspricht, was wir in langen und anstrengenden Diskussionen besprochen hatten.“ – Dr. Michael Jung

Die SPD hat eine entsprechende Anfrage an den Oberbürgermeister gesendet . „Offene Fragen zur Unterstützung der Stadt zum Katholikentag“ weiterlesen

VHS-Standort: SPD fordert zügige Umsetzung ihrer Anträge

Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Münster

„Münster ist Nordrhein-Westfalens Hauptstadt der Weiterbildung. Das ist eine positive Nachricht. Allerdings bedarf es auch angemessener und ausreichender Räumlichkeiten für Weiterbildungsangebote, um diese ‚Auszeichnung‘ auch zukünftig behalten zu dürfen. Dabei geht es insbesondere um die unbefriedigende Raumsituation der VHS, die auch der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Landesverbandes der Volkshochschule Stefan Nacke zuletzt angesprochen hat. Hier gilt es, zügig eine Lösung zu finden und entsprechende Ratsanträge unserer Fraktion endlich umzusetzen“, so Doris Feldmann, schul- und weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Bis heute hat es dazu aber noch keinen konkreten Vorschlag der Verwaltung gegeben!“

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Kommunale Wärmedämmstandards schaffen keinen Anreiz für bezahlbares Wohnen

„Ein guter Kompromiss ist die Verpflichtung zur Einhaltung der Münster-Standards zur Wärmedämmung eben nicht, wie Herr Weber es sagt. Vielmehr hat seine Parteikollegin und Bauministerin Scharrenbach Recht, wenn sie sagt, dass wir mit einem solchen Beschluss weiterhin dafür sorgen, dass die Kosten für Wohnen in Münster unnötig hoch bleiben“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt. Die Botschaft von Ministerin Scharrenbach muss also auch bei der CDU-Ratsfraktion ankommen. Statt weiterhin an eigenen höheren städtischen Standards festzuhalten, sollten wir eher auf die Beratung Bauwilliger setzen.“

„Im Rahmen der politischen Beratungen über die Weiterführung der Wärmedämmstandards haben wir daher ganz konkret gefordert, zukünftig die jeweils gültigen gesetzlichen Anforderungen nach der jeweils gültigen Energieeinsparverordnung auch in Münster als Standard festzulegen. Maßnahmen darüber hinaus, entsprechend der Anforderungen nach KfW-Effizienzhaus 55, sollten nur auf freiwilliger Basis erfolgen“, so SPD-Liegenschaftspolitiker Mathias Kersting. „Allen voran CDU und Grüne haben diesen Vorschlag abgelehnt und an einer ‚Münster-Lösung‘ festgehalten.“

„Wohnen muss auch in Münster für alle bezahlbar sein und bleiben. Dafür brauchen wir vor allem mehr Wohnungsbau nach Standards, die auch Raum für angemessene Mieten lassen“, stellen Jung und Kersting klar.

Beitragsfoto: Pat Röhring

Torbogen: Fakten abwarten!

„Die SPD Aaseestadt-Mecklenbeck lehnt die Spekulationen rund um den Abriss des Westnetz-Torbogens ab und erwartet von RWE, die Fakten endlich auf den Tisch zu legen“, erklärt Marianne Koch (SPD-Ratsfrau für Mecklenbeck). Wir nehmen die Sorgen des Geschichts- und Heimatkreis e.V. ernst, erwarten aber auch nicht vorschnell Gerüchte zu verbreiten, sondern die detaillierteren Fakten abzuwarten.

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