Die Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles hat am heutigen Sonntag ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Andrea Nahles wird am Montag im Parteivorstand ihr Amt als SPD-Bundesvorsitzende niederlegen. Am Dienstag will sie dann ihren Rückzug vom Fraktionsvorsitz der SPD-Bundestagsfraktion bekanntgeben.

Erklärung von Andrea Nahles

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.“

Andrea Nahles

Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen. 

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. 

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen. 

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg. 

Erklärung von Robert von Olberg

„Ich habe erhebliche Zweifel, dass allein das Auswechseln von Personal der SPD in der derzeitigen Krise weiterhilft.“

Robert von Olberg

Nach der massiven öffentlichen Kritik der letzten Tage aus den eigenen Reihen blieb Andrea Nahles wohl kein anderer Weg übrig als der Rückzug. 

Das nötige Vertrauen in der Bundestagsfraktion war offensichtlich nicht mehr annähernd vorhanden. Ich bin fassungslos über das, was wir in den letzten Tagen erlebt haben. 

Niemand von denen, die Gerüchte gestreut, vor Journalist*innen rumspekuliert und aus internen Sitzungen gequatscht haben, ist der eigenen Verantwortung für die SPD gerecht geworden. 

Ich habe erhebliche Zweifel, dass allein das Auswechseln von Personal der SPD in der derzeitigen Krise weiterhilft. Die Probleme sind inhaltlicher und strategischer Natur. 

Die GroKo ist eine erhebliche Belastung. Eine Diskussion allein über andere Köpfe blendet die viel wichtigeren Fragen und Debatten über Programm und Profil der SPD aus.

Parteivorsitzende Andrea Nahles erklärt Rücktritt
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