Der Vorstand der SPD Münster hat gemeinsam mit Volker Nicolai-Koß, Organisationssekretär des DGB Münsterland, das Debattenpapier des DGB-Bundesvorstands „Soziale Sicherheit statt Hartz IV“ diskutiert. Dieses will Arbeitnehmer*innen vor dem Fall in die Grundsicherung schützen. Es setzt im Falle von Arbeitslosigkeit auf eine möglichst lange Betreuung durch die Arbeitslosenversicherung sowie ein Recht auf aktive Fördermaßnahmen. Hartz IV soll durch eine neue Grundsicherung mit individuellerer Ausgestaltung ersetzt werden. Besonders positiv hoben die Vorstandsmitglieder den Vorschlag hervor, das Sanktionsregime abzuschaffen. Dies entspricht auch bereits der Beschlusslage der Münsteraner SPD. 

„Die aktuelle Situation in den Jobcentern ist für beide Seiten oft unbefriedigend.“

Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster

„Die Vorschläge des DGB geben wichtige Impulse für die weitere Debatte über ein neues Sozialstaatskonzept in der SPD. Gleichzeitig können wir schon jetzt viele Schnittmengen bei den Vorstellungen feststellen“, erklärte Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster nach dem Gespräch.

In der Diskussion ging es auch um die Begleitung durch die Jobcenter und die Arbeitsbedingungen für das dortige Personal. „Die aktuelle Situation in den Jobcentern ist für beide Seiten oft unbefriedigend. Wenn wir eine bestmögliche Betreuung wollen, dann kann dies nur mit guten Arbeitsbedingungen für die dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelingen“, so von Olberg.

SPD begrüßt DGB-Konzept zur sozialen Sicherheit
Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster
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