m Vorfeld des morgen in Berlin beginnenden Bundesparteitags der SPD hat der Unterbezirksvorstand der SPD Münster am Mittwochabend getagt, um die auf dem Parteitag zu erwartenden Debatten und Entscheidungen vorzubereiten. Zufrieden zeigten sich die Vorstandsmitglieder mit dem Ausgang des Mitgliedervotums über die künftige Parteispitze. „Das Ergebnis der Mitgliederabstimmung ist ein klares Votum an die Delegierten des Parteitags, mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erstmals ein Duo für den SPD-Vorsitz zu wählen. Sie stehen dafür, dass sich Dinge in der Partei ändern, und das ist es, was von vielen Mitgliedern jetzt auch eingefordert wird“, erklärte Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Delegierter beim Bundesparteitag.

„Ob es die Zukunft der Rente ist oder die Überwindung von Hartz IV – dieser Parteitag muss deutlich Position beziehen.“

Robert von Olberg

Neben der Wahl eines neuen Parteivorstands gelte es auf dem Parteitag aber auch, wichtige inhaltliche Debatten zu führen und Position zu beziehen, betonte von Olberg: „Ob es die Zukunft der Rente ist oder die Überwindung von Hartz IV – dieser Parteitag muss deutlich Position beziehen, wie sich die SPD inhaltlich aufstellt. Dazu sind in den vergangenen Monaten engagierte Diskussionen in der Partei geführt worden, die nun auch in Beschlüsse münden müssen.“ Als Vorbild nannte von Olberg den jüngsten Landesparteitag der NRWSPD, auf dem die Delegierten richtungsweisende Beschlüsse gefasst hätten, die es nun auf dem Bundesparteitag zur Diskussion und Abstimmung zu stellen gelte. „Die NRWSPD hat auf ihrem Landesparteitag klar gesagt, dass das Existenzminimum nicht durch Sanktionen gekürzt werden darf. Das aktuelle Bundesverfassungsgerichtsurteil bestätigt diese Position. Die SPD sollte sich nun auf dem Bundesparteitag auch eindeutig hierzu positionieren“, forderte von Olberg.

Zum Bundesparteitag reist als Delegierte der SPD Münster neben von Olberg auch die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Almut Großmann nach Berlin.

SPD Münster: Bundesparteitag muss deutlich Position beziehen
Von Freitag bis Sonntag tagt in Berlin der Bundesparteitag der SPD. - Foto: nb
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